Markenschutz und Patentrecht. Unternehmer entwickeln mittlerweile ein erhöhtes Bewusstsein für den rechtlichen Schutz ihrer Ideen, der Entwicklung eines Verfahrens oder eines Produktes und ihres Wissenskapitals. Dieser Schutz bewahrt vor Ideenklau, Nachahmern und Trittbrettfahrern. Hierzu bedarf es der Inanspruchnahme von Schutzrechten. Sie dienen einerseits zur Sicherung des geistigen Eigentums, einer Wettbewerbsstellung und als Schutz vor Verletzungen dieser Rechte durch Dritte. Anderseits dienen sie auch zur Kontrolle bezüglich bereits bestehender etwaiger Schutzrechte. In diesem Chat dreht sich alles rund um das Thema „Markenschutz und Patentrecht“: • Unterschied zwischen Markenschutz und Patentrecht? • Voraussetzungen für Marken- und Patentanmeldung? • Dauer eines Schutzrechtes? • Unterschied nationale und internationale Schutzrechte? • Richtige Recherche? • Sinn, Zweck, Kosten, Anmeldung von Markenschutz und Patenrecht? Und vor allem Ihre individuellen Fragen aus dem Geschäftsalltag an die ExpertInnen.   Unsere Experten: Dr. Hildegard Etz T : 01/ 534 24 215 E hildegard.etz@patentamt.at Dipl.-Ing. Christian Kögl T 01/ 534 24 440 E christian.koegl@patentamt.at Dr. Markus Stangl Leiter der Abteilung nationale Marken T 01/ 534 24 234 E markus.stangl@patentamt.at Österreichisches Patentamt Dresdner Straße 87 - 1200 Wien W www.patentamt.at Dr. Georg Buchtela, MAS Leiter Patent- und Lizenzmanagement Austria Wirtschaftsservice Gesellschaft mbH Ungargasse 37 - A-1030 Wien T +43 (1) 501 75 - 551 F +43 (1) 501 75 – 903 E g.buchtela@awsg.at W www.awsg.at   LESEN SIE AB HIER ALLE FRAGEN UND ANTWORTEN!

User Frage Will unser Produkt"ChairBag" an Firma verkaufen, alle Patentrechte vorhanden. Es handelt sich um eine Rückentrage, eine Art Trolley, vielseitig einsetzbar, auch als schnelle Sitzgelegenheit, einfach zu bedienen u. leicht (Gewicht). Schutz-Rechte für den Namen "CharBag" sind ebenfalls angemeldet (u.a. Japan, China,Taiwan etc.).

User Frage Ich plane ein Getränk in einer bestimmten technischen Verpackung patentieren zu lassen! Geht dies bzw. kann man dieses über das Ö-Patentamt weltweit schützen lassen? Wichtig ist mir vor allem der Raum - China, Russland & Indien. Hier sehe ich das größte Potenzial für mein Produkt. Was können Sie mir hier raten bzw. wie können Sie mir hier weiterhelfen.

User Frage Ich habe auf Ihrer Seite gelesen das Patente nach einer bestimmten Zeit auslaufen! Danach kann sich anscheinend jemand anderer "mein Patent" schützen lassen wenn ich nicht rechtzeitig dieses verlängere! stimmt dies? Bzw. wie kann ich dieses für unbestimmte Zeit schützen? Herzlichen Dank für Ihre Antwort

User Frage Wo kann man Patente/Patenrechte verkaufen?

User Frage Wo ist das Markenregister einzusehen und was ist dort alles vermerkt?

User Frage Ich möchte meine Firma z.B. „Institut für humanitäre Hilfeleistung“ nennen. Kann ich mir das schützen lassen? Und in Folge: Kann jemand den Schutz umgehen, indem er sich  „Institut für humanitäre Hilfeleistung -WIEN“ nennt, also einen Zusatz hinzufügt, wie die Stadt WIEN?

User Frage Im Zuge meiner Recherche bin ich auf so genannte Patentanwälte gestoßen. Empfehlen Sie einen Patentanwalt zu konsolidieren oder kann ich alles OHNE Patentanwalt mit der GLEICHEN Betreuungsqualität über das Patentamt abwickeln?

User Frage Wir möchten einen Namen als Bildmarke bzw. Wortmarke schützen lassen. Nach einer Prüfung unsererseits haben wir jedoch bemerkt, dass es eine Website (Domainnamen) gibt, welche den gleichen Namen hat. Diese gibt es aber nicht mehr und ist nicht aktiv sondern hat nur Google Werbung oben bwz. wird man auf eine andere Seite / Homepage verwiesen. Können wir daher unsere Namen schützen lassen?

User Frage Wer bitte beurteilt (nimmt sich Beurteilung heraus) meine Erfindung, ob sie innovativ genug ist, damit ich es als Patent anmelden darf? Oder ist das nur ein Schreckgespenst, das mir da zu Ohren gekommen ist. Habe gehört, dass eine Patenanmeldung vorher geprüft wird, ob sie überhaupt innovativ genug ist. Richtig oder falsch?